Josef Kelnberger argumentiert in der Süddeutschen Zeitung, dass die Erweiterung weiter gehen muss, aber anders als bisher.
Schicksalsgemeinschaft von Nachbarn
Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Kanada eine „assoziierte Mitgliedschaft“ versprochen. Dies weckt falsche Erwartungen, wichtiger findet der Autor, dass sich die EU in Europa ausdehnt „als Schicksalsgemeinschaft von Nachbarn, die durch gemeinsame Werte und Ziele verbunden werden.“
Die EU als Hort on Freiheit und Demokratie
Die EU wird von Russland, China und Trump bedrängt und braucht dringend gute Nachrichten. Eine Aufnahme der Westbalkan-Staaten nach einer absurd langen Wartezeit wäre ein Signal. Erste Anwärter sind Montenegro und Albanien. Sollte auch die Ukraine aufgenommen werden, wäre das ein Zeichen: Die EU lebt, sie ist unzerstörbar als Hort von Freiheit und Demokratie.
Dieses Projekt erfordert Mut
Der Autor unterstützt den Vorschlag einer stufenweisen Integration, z.BB. die Verwehrung des Vetorechts. Langfristig muss sich die EU ohnehin vom Prinzip der Einstimmigkeit verabschieden.
Das erfordert Mut. Die Menschen werden die neuen Mitglieder als Kostenfaktor und Konkurrenz um Jobs und Fördergelder sehen. Die Regierenden müssen ihre Bürger überzeugen: Es lohnt sich, für Europa diesen Preis zu zahlen.