Zum zweiten Mal hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur „Lage der Union“ gesprochen. In der Rede sprach von der Leyen über die militärische Stärkung, der wirtschaftlichen Unabhängigkeit sowie den Kampf gegen Corona und Klimawandel.
Rede zur Lage der Union
Der Vergleich mit den USA passt vielleicht nicht - weder die Macht noch die Rede haben diese Bedeutung wie in den USA. Dennoch ist die jährliche Rede ein wichtiger Beitrag: Die Kommission legt die Kommission Rechenschaft ab über das, was sie in den vergangenen zwölf Monaten bearbeitet hat und gibt einen Ausblick auf die Themen des kommenden Jahres. Auch für die Europaabgeordneten ist die Möglichkeit öffentlichkeitswirksam die Arbeit der Kommission zu bewerten.
Corona-Krise gut gemeistert
Von der Leyen betonte, dass die EU die Coronakrise gut bewältigt. Nach sehr holprigem Start kann man dieser Einschätzung zustimmen: Mehr als 70 Prozent der Erwachsenen sind geimpft, Hilfspakete konnten die Folgen abmildern.
Militärische Stärkung
Die Tragödie in Afghanistan zeigte, dass Europa militärisch (noch) nicht handlungsfähig ist. Von der Leyen möchte eine engere Zusammenarbeit mit der NATO und parallel die Europäische Verteidigungsunion ausbauen.
Klimaneutrales Europa
Noch viel zu tun ist auch beim ehrgeizigen Ziel, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen. Bereits vor einiger Zeit hatte die Kommission mit dem Paket “Fit for 55“ ehrgeizige Gesetzesvorhaben angekündigt. Darüber wird in den nächsten Monaten heftig gestritten, nicht zuletzt aufgrund der französischen Präsidentschaftswahlen 2022.