Die Annäherung Kanadas an die EU wurde vielfach kommentiert. In diesem Blog stelle ich einen Kommentar vor, der Kanada bereits auf dem Weg in die EU sieht, einem Beitrag vor, der vor zu viele Euphorie warnt.
Kanada in der EU – das klingt verrückter, als es ist
Markus Becker bezeichnet im SPIEGEL die Hindernisse für eine EU-Mitgliedschaft als beachtlich, aber nicht unüberwindbar.
Gewaltiger Schritt für die EU
Für die EU bräche ein Beitritt Kanadas einen enormen Vorteil. Der Beitritt eines international geachteten und beliebten Landes würde Ansehen und Selbstbewusstsein stärken. Der Wirtschaftraum würde nicht nur wachsen, die EU wäre Pazifik- und Atlantik-Anrainer– und hätte eine fast 9000 Kilometer lange Landgrenze mit den USA. Anstelle von Kanada müsste die USA nun mit Brüssel über Handelsabkommen verhandeln. Damit an der Grenze weitgehend alles gleichbleibt, wäre ein Beitritt zum Schengenraum ausgeschlossen. Der Autor hofft, dass andere Länder wie Australien oder Großbritannien sich Kanada anschließen würden.
Hindernisse sind überwindbar
Der offensichtlichste Einwand lautet: Kanada liegt nicht in der EU. Allerdings definiert Artikel 49 des EU-Vertrags nicht, was „europäisch“ bedeutet. Mit der Türkei wurden Beitrittsverhandlungen vereinbart, obwohl das Staatsgebiet zu 97 % in Asien liegt. Dass Kanada der EU kulturell nahesteht und ihre Grundwerte sogar stärker achtet als manches EU-Mitglied, steht außer Frage. Sowohl in den EU als auch Kanada zeigen Umfragen Mehrheiten für diesen Schritt.
Es wäre ein langwieriger Prozess, der die Veränderungen der Verträge miteinschließt. Genau das ist aber ohnehin notwendig – man denke an das Prinzip der Einstimmigkeit.
Dasselbe gilt für den Haushalt und die Agrarpolitik. Dieses „längst überkommenes Relikt aus der Frühzeit der Union“ würde endlich fundamental umgebaut.
Debatte über die Zukunft ist notwendig
Der Autor betont, dass eine Debatte ohnehin notwendig ist: Wohin will sich die EU entwickelt: Kann sie demokratischen Werten mehr Geltung verschaffen, kann sie eine Sicherheitsunion werden?
Kanadas Premier Mark Carney forderte eine neue Ordnung, die Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung und die Souveränität der Staaten respektiert. Es klingt zwar verrückt, Kanada in die EU aufzunehmen, es sind aber schon verrücktere Ideen wahr geworden. Die Ideen großer Europäer wie Robert Schuman und Jean Monnet hielt anfangs auch niemand für wahrscheinlich. Populär mögen diese Ideen nicht sein, aber Umfragen legen nahe, dass viele Europäer groß zu denken wagen – warum also nicht?
Europa bietet den Kanadiern einiges - aber nicht das, was sie dringend brauchten
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Wutausbruch Trumps zeigt, wie wichtig die Zusammenarbeit ist
Mal möchte Donald Trump Kanada zum 51. Bundesstaat machen, mal benennt er Seen um, mal droht er. Der Wutausbruch anlässlich der engeren Verbindung zwischen der EU und Kanada zeigt, wie wichtig genau dies ist. Für beide war en die Vereinigten Staaten ein politischer, wirtschaftlicher und kultureller Fixstern. Dies löst sich in ein Schwarzes Loch auf – in das Kanada und die EU nicht hineingezogen werden wollen.
Europäer können nicht wirklich helfen
Kanada braucht die Europäer, um Trump widerstehen zu können, die Europäer reagieren aber „her bräsig“. Mehr Zusammenarbeit bei Rüstung und Sicherheit, mehr Handel und Forschung – aber nicht die tief reichende Allianz, die sich Carney vorstellen. Kommissionspräsidentin von der Leyen hat in ihrer Rede den Begriff „assoziiertes Mitglied“ verwendet. Allerdings ist dieser Status nicht definiert und ihr Vorschlag war auch nicht mit den EU-Regierungen abgesprochen.
Inhalte sind wichtig
Carney will einen Bund mit der EU schmieden, der sein Land vor Trump rettet, und die von ihm angestrebte Weltordnung. Für Ihn ist der Inhalt wichtig. Von der Leyen hat ihm ein Etikett vor die Füße geworfen, dass alles und nichts bedeutet. Der Autor kritisiert: Hilfreich war das nicht.