Henrik Müller beklagt im SPIEGEL den schwindenden Einfluss der Europäer auf der Weltebene. Deshalb braucht die Gemeinschaft ein gemeinsames Selbstverständnis und eine Idee für die Zukunft.
Europäer sind Objekte der Geschichte, keine Akteure
Die letzten Wochen haben gezeigt – die Europäer sind Objekte der Geschichte, keine Akteure. Die Verhandlungen um die Ukraine führen die USA und Russland weitgehen alleine. Die Amerikaner agieren nicht mehr als zentraler Teil der Nato, sondern als Moderator. Zwar versuchen Frankreich, Deutschland und Großbritannien das europäische Sicherheitsvakuum zu füllen, aber ernstgenommen werden sie nicht.
Europa ist groß, aber nicht bedeutend
Dabei ist Europa stark: Die EU hat dreimal so viel Einwohner wie Russland und die Wirtschaftskraft liegt zehnmal so hoch. Die Wirtschaftskraft entspricht ungefähr der von China, das aber dreimal so viele Einwohner hat. Der Euro ist die zweiwichtigste Währung der Welt, technologisch und auch in der Forschung ist Europa vorne dabei.
Gefährliche Schwächen
Die Gründe für diese fehlende Bedeutung liegt an drei gefährlichen Schwächen: Die Europäer bündeln die Kräfte nicht dort, wo es nötig und möglich wäre. Die EU setzt falsche Prioritäten: Die Umverteilungsprojekte bringen wenig, der Binnenmarkt ist immer noch unvollendet. Es fehlt an einer Vision, was Europa ist und sein will. Die Europäer sollten sich mit anderen übrig gebliebene Demokraten wie Kanada oder Australien) zusammentun, um zu einem Vorbild für andere Weltgegenden zu werden. In zahlreichen Ländern überbieten sich die Nationalisten in der Diffamierung der europäischen Integration: In der EU hat Orban mit der Slowakei, Tschechien und Polen neue Unterstützer bekommen.
Wie Europa am Reißbrett aussehen würde
Würde man Europa neu gründen, sähe die Struktur anders aus. Auf der europäischen Ebene würde es um die Außengrenzen, Verteidigung und die Geld- und Währungs- und Handelspolitik gehen.
Über gemeinsame Regulierung würden Forschung, Verkehr und Energie geregelt.
Dazu bräuchte die EU einen größeren Haushalt, der der Regierung zur Verfügung stehen würde. Finanziert würden damit Projekte mit gemeinsamen Mehrwert finanziert. Der Binnenmarkt samt gemeinsamer Handels- und Währungspolitik sollte gestärkt werden, wie auch schon verschiedene Berichte gefordert haben. Aktuell sind die größten Posten Subventionen für ärmere Regionen und der Landwirtschaft und dienen vor allem zur Umverteilung.
Verstärkte Zusammenarbeit bei Verteidigung und Wirtschaft
Die Mitgliedstaaten haben 2024 knapp 370 Milliarden US-Dollar für Militär ausgegeben Bisher ist dies Sache der Nationalstaaten, aber immerhin gibt es Schritte in Richtung gemeinsamer Beschaffung und Vereinheitlichung der Waffensysteme. Aber bis zu einer echten Verteidigungsunion ist es noch ein weiter Weg. Die Handelspolitik ist zwar vergemeinschaftet, aber auch hier ist eine engere Zusammenarbeit notwendig, weil die USA sicherheitspolitische Fragen mit dem Hanel verbinden. So konnten sich die Europäer nicht gegen die Zölle wehren und auch beim Kampf um die Digitalrichtlinien oder die Klimazöllen drohen Probleme.
Die große Leerstelle
Der Autor fordert Vereinheitlichung und Machtzentrierung – die Schaffung einer föderalen supranationalen Struktur ist aber kein Selbstläufer. Hinzu kommt, dass die Europa keine klare Idee teilen, wer wird sind und war werden wollen. 2000 hatte Joschka Fischer eine Rede über die Finalität Europas gehalten. Das inhaltliche Vakuum besteht fort, nun allerdings unter weitaus gefährlicheren Umfeldbedingungen. Das Problem dabei: Wenn wir nicht wissen wohin wir wollen, werden wir uns auch nicht in Bewegung setzen -und dann zur leichten Beute der anderen.
Europa in meinen Seminaren
Im Bereich Europa biete ich Seminare zu verschiedenen Aspekten, u.a. Europa vor der Zerreißprobe und die Zukunft.