Eine Agentur außer Kontrolle“ nannte die ZEIT Frontex. In der Tat reiht sich ein Skandal an den anderen, sehr anschaulich gemacht von Jan Böhmermann in seiner Sendung ZDF Magazin Royale.
Immer größer, immer mehr Geld
Die EU-Agentur Frontex wurde 2004 gegründet, um gemeinsame Einsätze der Mitgliedstaaten an der Außengrenze zu koordinieren. Sie ist in den vergangenen Jahren gewachsen wie keine andere EU-Agentur. 5,6 Milliarden Euro soll sie bis 2027 aus dem EU-Haushaltsbudget erhalten, 10.000 eigene Grenzbeamte einstellen. Dazu kommt polizeiliche Ausrüstung: Streifenwagen, Flugzeuge, Drohnen, Handfeuerwaffen.
Immer mehr Skandale
Schon seit langer Zeit steht FRONTEX in Verdacht, Schiffe mit Flüchtlingen in die Türkei oder nach Libyen abzudrängen, sog. Push Backs. Hinzu kommen nun zahlreiche weitere Vorwürfe: Mobbing, Korruption bei der Beschaffung, die Weigerung Menschenrechtsbeauftragte einzustellen und mangelnde Transparenz.
Kaum Kontrolle
Das EU-Parlament kann nur indirekt über das Budget Einfluss nehmen und die Mitgliedstaaten reagieren nicht – oder tolerieren das Verhalten. Immerhin ermittelt die EU-Antikorruptionsbehörde, aber offensichtlich war es notwendig, dass Jan Böhmermann und sein Team systematisch Dokumente analysierte und veröffentlichte. Auch die unsägliche Verbindung zur Rüstungsindustrie wird aufgearbeitet.
ZDF Magazin Royale über FRONTEX
Am 5. Februar berichtete Jan Böhmermann über Frontex – mit erschütternden Details über die Arbeit von FRONTEX und damit auch der Europäischen Union.