Gerald Knaus wurde bekannt durch den Deal mit der Türkei. In einem Interview mit dem SPIEGEL verteidigt er den Deal und hat Vorschläge für die Reduzierungen illegaler Einwanderung.
Grenzschützer reduzieren nicht die Migration
Knaus warnt vor einfachen Lösungen: Grenzschützer reduzieren nicht die Migration, es bedarf anderer Lösungen. Er betont, dass keine Demokratie offene Grenzen für alle hat, eine Begrenzung der Migration also legitim ist.
Türkei-EU-Deal scheiterte an Fehlern der Beteiligten
Er verteidigt auch seine Vorschläge für den Türkei-EU-Deal gegen Kritik von rechts und links. Der Deal hat die Migration reduziert, Fehler in der Umsetzung haben aber letztlich zum Scheitern geführt. Dazu zählen für Knaus die langsamen Asylverfahren in Griechenland, die gescheiterte Rückführung und die fehlende Unterstützung anderer EU-Staaten, v.a. bei der Aufnahme anerkannter Flüchtlinge.
Verschiedene Maßnahmen zur Senkung illegaler Einwanderung
Mit einer Kombination aus verschiedenen Maßnahmen hofft Knaus irreguläre Einwanderung zu reduzieren.
- schnelle und faire Asylverfahren,
- dem Zurückschicken nicht anerkannter Bewerber*innen,
- Direkte Ansiedlung von Flüchtlingen durch Resettlement
- Abkommen mit den Herkunftsländern: Visaerleichterung im Gegenzug zur Rücknahme von Flüchtlingen.
Bewertung
Es bleibt abzuwarten, ob die Verantwortlichen erneut auf Knaus hören. Einige Ansätze sind in den Vorschlägen der Kommission bereits enthalten, die aber ihrerseits hart umstritten sind. Positiv zu bewerten ist der pragmatische Kurs zwischen Abschottung und offenen Türen und die Nennung verschiedener Maßnahmen, denn die eine Lösung des Problems gibt es sicherlich nicht.