Mittwoch, 28. Oktober 2020

Die EU vor der US-Präsidentschaftswahl - Alles wieder gut mit Biden?

Ein Präsident Biden wäre für die EU besser. „Gewinnt Trump, könnte er sein Zerstörungswerk in den internationalen Beziehungen vollenden“ schreiben Daniel Brössler und Matthias Kolb in der Süddeutschen - wird aber alles gut?

Zurück zur internationalen Zusammenarbeit

Joe Biden hat für den Fall seines Sieges bereits einige Maßnahmen angekündigt, die den Multilateralismus stärken: Wiedereintritt in die Weltgesundheitsorganisation und die UNESCO, Rückkehr ins Pariser Klimaabkommen. Gerade für Deutschland, dessen Außenpolitik auf internationaler Zusammenarbeit basiert, ist dies eine gute Nachricht.

Loslösung von China – und dem internationalen Handel?

Ob Biden aber wirklich da weitermacht, wo Obama aufgehört hat, muss bezweifelt werden. Zu viel hat sich – nicht nur wegen Trump – in den letzten Jahren verändert. Bidens Versprechen in der Handelspolitik lassen eher eine Weiterführung der „America first“-Politik befürchten, auch zu China schlägt er sehr kritische Töne an.

Wie das Kaninchen vor der Schlange – und wieder mal uneins

Der Artikel zitiert einen EU-Diplomaten der das Verhalten der EU mit dem Kaninchen vergleicht, das auf die Schlange starrt. Zu befürchten ist auch, dass die EU im Falle eines unklaren Wahlausgangs nicht einheitlich reagiert. Befürchtet wird, dass Orban und andere Brüder im Geiste schnell Trumps vermeintlichen Wahlsieg anerkennen und damit die Einigkeit innerhalb der EU ein weiteres Mal gefährden.