Auch im Europaparlament gibt es eine Debatte über Brandmauern nach rechts. In der Süddeutschen Zeitung fragt Josef Kelnberger, ob EVP-Chef Manfred Weber ein Bündnis mit den Rechten verfolgt.
Ist die Mauer im Europaparlament bereits eingerissen?
Es gab einige Anlässe, die Kritiker zum Schluss brachte, dass die Mauer bereits eingerissen ist. Er bündelte mit der italienischen Ministerpräsidentin Meloni an unterstützte – zumindest indirekt – auch ein Bündnis der spanischen konservativen mit der rechten Vox. Gegen Kommissionspräsidentin kämpfte er gegen das „Gesetz zur Wiederherstellung der Natur" - im Schulterschluss mit den Rechtspopulisten der Fraktion EKR (samt Giorgia Melonis Fratelli) und den Rechtsextremen der Fraktion ID (samt AfD und Le Pens Front National)
Webers Ruf als Stratege erschüttert
Sowohl das Rechtsbündnis in Spanien als auch der Widerstand gegen das Naturschutzgesetz scheiterte – Webers Ruf ist erschüttert: Wer seine Leute in eine solch riskante Schlacht führt, sollte sie auch gewinnen. Aber Manfred Weber hat verloren. Siegerin in beiden Fällen Kommissionspräsidentin von der Leyen. Für den Autor ist es schwer vorstellbar, wie ein Wahlkampf zwischen ihr als möglicher Spitzenkandidatin und Werber funktionieren soll.
Drohender Rechtsruck in Europa
Umfragen prophezeien für die Europawahlen einen massiven Rechtsruck, dazu passt der Höhenflug der AfD in Deutschland. Anders als zuletzt in Italien, Schweden oder Finnland verloren die Rechtsextremen die Wahl in Spanien. Wenn Spitzenkandidat Alberto Núñez Feijóo Ministerpräsident werden will, muss er eine Mehrheit in der demokratischen Mitte finden.