Dienstag, 9. Juni 2020

Die EU und der Westbalkan – Beitritt oder Partnerschaft?

Driftet der Westbalkan von Europa weg?

In einem Beitrag meines Blogs Europa verstehen bin ich auf die EU-Erweiterung eingegangen.
Die wichtigsten Punkte: Auch wenn ein Beitritt in den nächsten Jahren nicht aktuell ist, ist die Frage für die Zukunft der Europäischen Union sehr wichtig – auch aus strategischen Gründen. Denn wenn die Europäer sich nicht um die Staaten kümmern – China und Russland tun es.

Die Europäer werden nervös

Der Einfluss von Russland und China wächst. Darauf verweist Ulrich Ladurner in einer Analyse für die ZEIT.  Aktueller Anlass war die Huldigung des serbischen Präsidenten für China als echte Freunde. Dabei hat die EU die Staaten nicht nur in einem Gipfel im Blick, sondern hat auch zur Bekämpfung der Pandemie Gelder zur Verfügung gestellt.
Viele Beitrittsländer zweifeln, ob sie wirklich erwünscht sind und für diese Skepsis gibt es gute Gründe. Frankreichs Präsident Macron lieferte mit seiner – offensichtlich innenpolitisch motivierten – Blockade der Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien für Frust– und das nachdem das Land allein mit der Umbenennung ein hohes politisches Risiko eingegangen ist.

Partnerschaft als Alternative?

Michael Martens fordert in seinem Kommentar Abgehängter Westbalkan in der FAZ  ein Spiel mit offenen Karten.  Kommt eine Vollmitgliedschaft auf absehbare Zeit nicht in Frage, sollte man das auch so sagen.
Stattdessen sollte es eine klare Alternative geben, um ein Abdriften der Region zu verhindern, z.B. durch die Debatte, ob die europäische Industrie nicht einen Teil der Produktion aus Asien nach Europa zurückbringen könnte.