Warum wurde Ursula von der Leyen Kommissionspräsidentin?

Es war wie so oft bei Gipfeltreffen – es dauert etwas länger. Große Sorgen habe ich mir dennoch nicht gemacht, ich hatte für das Seminar alles vorberietet und Frans Timmermans als Kommissions-präsident in die Präsentation eingefügt. So hatten es die Staats- und Regierungschefs der wichtigs-ten Staaten beim G7-Gipfel ja vorbesprochen. Doch dann kam alles ganz anders…

Das Prinzip der Spitzenkandidaten

war 2014 letztlich nur eine persönliche Absprache zwischen den Kandidaten Jean-Claude Juncker und Martin Schulz. Aber eine die funktioniert hat, denn noch am Wahlabend forderte Schulz, dass nun Juncker gewählt werden soll. Letztlich blieb den Staats- und Regierungschefs gar nichts anderes übrig als Juncker zu nominieren.

Widerstand gegen das Spitzenkandidatenprinzip

Das klare Bekenntnis für einen Kandidaten blieb dieses Mal aus. Manfred Weber als Vertreter der stärksten Fraktion war schon vorher umstritten, auch Angela Merkel unterstützte ihn nur halbherzig. Hinzu kommt, dass er alles andere als ein strahlender Wahlsieger war, denn er hatte – anders als Timmermans in den Niederlanden – in seinem Heimatland deutliche Verluste einstecken müssen.
Auch gemeinsam mit den Sozialdemokraten hat die Europäische Volkspartei keine Mehrheit mehr, selbst wenn sich Timmermans und Weber geeinigt hätten, hätte es also nicht gereicht.

Niedergang der Sozial- und Christdemokraten 

Viele hatten das Prinzip von vorneherein nicht unterstützt, beispielsweise Frankreichs Präsident. Er kann zurecht darauf verweisen, dass die Sozialdemokraten und die Konservativen keine Rolle spielen. Dasselbe gilt für andere Länder: auch hier waren die Spitzenkandidaten bzw. deren Parteien kaum präsent.

Ursula von der Leyen hat eine Chance verdient

So war die Wahl von der Leyens letztlich ein Kompromiss. Macron konnte beweisen, dass er nichts gegen deutsche Christdemokraten hatte (und brachte Lagarde als Präsidentin der Europäischen Zentralbank durch) und verwies auf die guten Französisch-Kenntnisse. Noch kurioser die Begrün-dung der polnischen Regierungspartei, deren Stimmen letztlich die knappe Mehrheit für von der Leyen ermöglicht hat – sie hat sieben Kinder. Letztlich war es ein Kompromiss und wie jeder Mensch hat auch von der Leyen eine Chance verdient.

Das darf nicht noch mal passieren

Dieses Spektakel darf sich nicht mehr wiederholen, das betonte von der Leyen – unter Gelächter des Parlaments – auch in ihrer Antrittsrede im Parlament. Wenn es wieder Spitzenkandidaten gibt, muss dies den Wählern klar kommuniziert werden. Sonst verliert die EU das Vertrauen, dass sie sich durch die hohe Wahlbeteiligung gerade erst erarbeitet hatte.

Weitere Informationen zur Europawahl

Landeszentrale für politische Bildung: Europawahl 
Europäische Union: Dieses Mal wähle ich 
Bundeszentrale für politische Bildung: Aus Politik und Zeitgeschichte: