Hubert Wetzel kommentiert in der Süddeutschen Zeitung die neue EU-Kommission – und hofft, dass diese die Fehler der bisherigen Kommission korrigieren kann.
Die neue Kommission als Reparaturbetrieb
Durch das Parteiengezänk verlief der Start holprig, letztlich wurden aber alle vorgeschlagenen Kommissare bestätigt. Gleichgeblieben ist die Präsidentin – Ursula von der Leyen. Wenn sie ein Programm fordert, dass Europa wirtschaftlich stärker, wehrhafter gegenüber Russland und insgesamt krisenfester machen soll, ist dies auch ein Eingeständnis, dass es hier Probleme gibt. Der Autor bezeichnet die neue Kommission als „eine Art Reparaturteam, das Fehler und Versäumnisse der Von-der-Leyen-Kommission I korrigieren muss.“
Korrekturen beim Klimaschutz und der Migration
In der ersten Amtszeit stand der Grüne Deal im Vordergrund, der Europas Wirtschaft klimaneutral machen soll. Jetzt soll stärker berücksichtigt werden, dass Europa moderne, hochwertige, gut bezahlte Industriearbeitsplätze braucht. Auch bei der Migration hat sich die Kommission vor Entscheidungen gedrückt, die schwierig aber notwendig sind. Es ist dieser neuen politischen Realität geschuldet, dass Europas Umgang mit Flüchtlingen und Migranten künftig härter sein wird.
Kommission in schwierigen Zeiten wichtig
Dinge zu verändern, wenn sich die Umstände verändern sollten nicht als Malus gesehen werden. Da in Frankreich und Deutschland angeschlagene Regierungen herrschen, im Osten ein Krieg tobt und Donald Trumps erneute Präsidentschaft näher rückt, wird die Kommission wichtiger. Sie muss Rückhalt bei den Regierungen haben und kompetentes Personal haben. Für den Autor ist dies der Fall „auch wenn ihr Anfang nicht besonders zauberhaft war.“