Dienstag, 16. März 2021

Erlebt Italien eine Revolution? Draghi neuer Ministerpräsident

Die Beobachter waren sich weitgehend einig: Die Wahl es ehemaligen Chefs der Europäischen Zentralbank Mario Draghi zum neuen italienischen Ministerpräsidenten ist eine gute Wahl. 

Eindämmung der Populisten 

Draghi hat es mit seiner breiten Koalition die Populisten der 5-Sterne-Bewegung und Mario Salvini ebenso einzubinden wie das notorisch zerstrittene Lager der Sozialdemokraten. Sie alle ändern sich ebenso wie die italienische Politik. Ein Teil der der Lega denkt schon an die Zeit nach Salvini und auch der 5-Sterne-Bewegung könnte durch den bisherigen Ministerpräsident Conte ein seriöseres Image bekommen. 

Bereinigung des Klamauks 

Oliver Meiler bei bezeichnet in seinem Artikel in der Süddeutschen Draghi als Revolutionsführer, der den Klamauk bereinigt. Draghi arbeitet still vor sich her und entwirft eine Impfstrategie und einen Wiederaufbauplan für die Zeit nach der Pandemie. 

Die Wandlung des Parteiensystem

Andrea Bachstein beschreibt in ihrem Kommentar Das italienische Experiment den bisherigen Wandel der Parteien. Nach dem Ende des Parteiensystems mit Christdemokraten und Sozialisten kamen und gingen die Akteure: Erst Berlusconi, der lange Premierminister war und immer noch mitmischt, dann der Komiker Beppo Grillo mit seinen Fünf Sternen und zuletzt Mario Salvini. 

Hält Draghi die Parteien vom Egotrip ab? 

Sie hofft, dass Draghi für Ruhe sorgt, es bleiben aber Risiken:
Draghi hat nun wie viele Regierungschefs vor ihm eine Koalition in Rom, die inhaltlich wenig verbindet außer Machtstreben. Seine internationale Autorität und die große Zustimmung der Italiener zum neuen Premier dürften dem neuen Regierungschef die Stärke geben, die Parteien eine ganze Weile von Egotrips abzuhalten. Aber ein Experiment bleibt es allemal.