Samstag, 26. Oktober 2019

Die EU im Nahen Osten - ohne nennenswerten Einfluss?

Die EU gibt bei den Konflikten im Nahen Osten kein gutes Bild ab – dies zeigte sich zuletzt beim Einmarsch der Türkei in Syrien.

Türkei nutzt Gunst der Stunde

Nach dem chaotischen Abzug der USA aus Nordsyrien ließ sich der türkische Präsident Erdogan nicht zweimal bitten. Mit dem Einmarsch und dem anschließenden Waffenstillstand hat er nun die ersehnte Sicherheitszone und hat den Kurden einen entscheiden Schlag versetzt.
Ob die Türkei sich wirklich als Sieger sehen kann, wird sich zeigen, denn sein Erzfeind Asssad ist gestärkt und eine Ansiedlung syrischer Flüchtlinge in Nordsyrien nicht abzusehen.

Assad und Putin als klare Sieger

Assad hat nun fast wieder das komplette Territorium unter Kontrolle. Noch klarer das Urteil bei Putin, der sein Glück wahrscheinlich gar nicht fassen kann. Russland ist nun die eindeutig bestimmende Kraft und hat die Türkei erfolgreich vom Westen entfremdet.

Kapitulation des Westens?

Die Medien nannten die Ereignisse eine Kapitulation des Westens und Trump einen Chaoskrieger, der ein Debakel angerichtet hat. Auch viele Experten kritisierten Trumps vorgehen, andererseits ist die Entscheidung bei seinen Wähler*innen

Die Kurden – verraten und verkauft

Die Kurden haben erfolgreich gegen die IS-Terroristen gekämpft und haben in Syrien und der Türkei gut verwaltete Zonen. Nach dem Einmarsch sind diese Zonen in Gefahr, ihnen droht die Gefahr der Marginalisierung.

EU – uneinig und ohne Einfluss

Die EU verurteilte den Einmarsch, konnte sich aber nicht auf ein Waffenembargo einigen. Gründe hierfür sind auch die Drohungen Erdogans die Flüchtlinge weiterzuschicken. Noch trauriger das Bild der deutschen Regierung, die sich in Bezug auf die von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer geforderten internationalen Sicherheitszone öffentlich widersprach.

Katastrophale Lage in Syrien

Bei allen strategischen Fragen sollen abschließend auch noch an das Leid der Menschen erinnert werden – nach zehn Jahren Krieg ist aus Syrien ein Schlachtfeld unterschiedlichster Interessen geworden, vom Krieg der Stellvertreter der Stellvertreter USA/Saudi-Arabien vs. Russland/Iran ist diese Rede – diesen Krieg zu beenden scheint deshalb oberstes Gebot.

Weitere Informationen 

DER SPIEGEL: Trumps Syrien-Debakel
Deutschlandfunk: Die Dummheit ist ein Meister aus Washington