In einem Essay in der Süddeutschen Zeitung beschreibt Josef Kelnberger Probleme der Europäischen Union, die zu ihrem Untergang führen könnte.
Untergang der EU als fünfter apokalyptischer Reiter
Neben den vier apokalyptischen Reitern – der Angst vor Rechtsextremismus, wirtschaftlicher Niedergang, dritten Weltkrieg und der Klimakatastrophe – sieht der Autor einen weiteren Untergang: Den Untergang der Europäischen Union. Mit einem Sieg der Rechten in Frankreich und Polen könnte es 2027 soweit sein. Der Kontinent, der jahrzehntelang Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand gebracht hat, ist akut durch Trump, Putin und Xi bedroht, die sich um die Beute reißen.
Ein europäisches Bewusstsein fehlt
Spätestens die Wahl von Donald Trump hätte als ein Signal für ein neues europäisches Bewusstsein verstanden werden müssen. Alle relevanten Medien hätten debattieren sollen, was europäische Identität bedeutet und in die politische Praxis übertragen lässt: Bruachen wir eine gemeinsame Armee, wie sollte die EU demokratisch vollendet werden – große Themen für eine Talkshow, die nie stattgefunden haben.
Zerbricht Europa an der Krise
„Europa wird in Krisen gemacht“ lautete eine Weisheit in Brüssel, mittlerweile gibt es gute Gründe, dass die EU an dieser Krise zerbrechen könnte: Ungarn hat sich vom Grundkonsens verabschiedet, die Slowakei und Tschechien könnten folgen. 2027 könnten Polen und Frankreich folgen, deshalb bleiben nur noch zwei Jahre Zeit, um das wichtigste Projekt auf den Weg zu bringen: eine gemeinsame Verteidigungspolitik. Außerdem müsste die europäische Wirtschaft wachsen, der Haushalt stehen und ein gemeinsames Asylsystem stehen.
Fehler im System
Die EU – das Wunderwerk der Kompromissbildung – braucht zu lange, um Entscheidungen zu treffen. Die Zuständigkeiten sind zu wenig bekannt, so bekommt Kommissionspräsident von der Leyen Prügel für die die Staats- und Regierungschefs verantwortlich sind. Es war ein Fehler bei der Sicherheit auf die USA zu vertrauen, so wurde Europa zum Spielball hochgerüsteter Mächte. Die Regeln zum Stop des Klimawandels und der Bändigung amerikanischer Konzernen entpuppten sich als Fesseln – vom Aufbruch keine Spur.
Signal des Aufbruchs nötig
Dabei wäre dieses Signal notwendig. Der Schriftsteller Navid Kermani und der Philosoph Jürgen Habermas fordern die Vollendung der europäischen Demokratie.
Die Idee, den europäischen Institutionen mehr Macht zu geben, ist gescheitert: Der Nationalstaat ist mehr denn je der wichtigste Bezugspunkt demokratischer Legitimation und wird es noch lange bleiben. Zwar geben viel Bürger an, dass sie mit der EU einverstanden sind, aber die Bereitschaft für Solidarität mit anderen Staaten erwächst dadurch nicht.
Die EU als Sündenbock
Der komplexe, langwierige Brüsseler Interessenausgleich ist das Gegenteil von Donalde Trumps Show – die EU hat keinen eigenen Resonanzraum. In Talkshows ist die EU meistens kein Thema und wenn, können Studioäste unwidersprochen Unsinn erzählen. Sie können sich leicht drauf einigen, dass die EU zerstritten ist und versagt hat, echte EU-Experte sitzen aber selten da – die EU ein Sündenbock.
Scheitert Europa am Desinteresse der Bürger
Die EU müsste gerettet werden, damit alle anderen apokalyptischen Reiter abgewehrt werden. In einer idealen Welt müsste es Massendemonstrationen geben, in der realen Welt ist es aber wahrscheinlicher, §dass die große Idee, die dem Kontinent 80 Jahre lang Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand beschert hat, am Desinteresse der Bürgerinnen und Bürger sterben wird.“