In „Im Westen was Neues“ plädieren Jörg Lau und Bernd Ulrich für eine neue Außenpolitik. Die Begründung: Amerika stellt unter Präsident Trump gemeinsame Werte infrage.
Supermacht EU? Bitte nicht! – So lautet die Antwort von Jochen Bittner und Martin Klingst: Europa muss sich von den USA verabschieden und die weltweite Führungsrolle einnehmen? Wer das fordert, übersieht, wie zerstritten der Kontinent ist.
Sie wenden sich auch zurecht gegen Hochmut seitens der Europäer:
Amerikas Gewaltenteilung funktioniert. Und es gibt Qualitätsmedien, die, anders als Trump wähnt, nicht scheitern, sondern Reichweitenrekorde feiern. Wo findet man all das in Mittel- und Osteuropa? Östlich der Elbe fehlt dem Kontinent wegen mangelnder Freiheits- und schlecht aufgearbeiteter Diktaturerfahrungen eine demokratisch-liberale Tiefengrundierung. Der Muslim-Bann ist de facto Realität in Ungarn, der Slowakei, Polen und Tschechien. Der Argwohn dieser Staaten gilt eher den Hegemonen in Berlin und Brüssel als dem in Washington. Kurzum: Die EU müsste erst einmal selbst auf die Therapeuten-Couch, bevor sie sich zum geistig-moralischen Vorbild der USA erklärt.
Eine strategische Außenpolitik
Bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung war Dr. Marco Overhaus zu Gast. Anstatt einseitig auf Abwendung oder Kooperation zu setzen, fordert er eine strategische Außenpolitik, die je nach Politikfeld unterschiedlich sein kann:- Kooperation bei klarer Abhängigkeit, z.B. Verteidigungspolitik
- Konflikt bei Handlungsoptionen, z.B. beim Iran-Abkommen
- Autonomie: Eigenständiges Vorgehen, wenn es andere Partner gibt, z.B. der Klimapolitik