Samstag, 20. Januar 2018

Ein Jahr Donald Trump - Von wegen Clown

Zum einjährigen Jahrestag des Amtsantritts von Donald Trump warnen Autoren davor, über ihn zu lachen. Er wird die USA nachhaltig verändern. Auch für Europa und Deutschland wird nichts mehr so sein wie vorher.

Von wegen Clown

Für Henrich Wefing wäre es ein Fehler, über Donald Trump nur zu lachen. Nach diesem Präsidenten wird Amerika ein anderes Land sein, schreibt er in einem Artikel in der ZEIT
Hinter der schillernden Fassade des Weißen Irrenhauses vollzieht sich ein Wandel in den Vereinigten Staaten, den zu übersehen gefährlich wäre. Wer immer nur auf die nächste Entgleisung Trumps starrt, der begreift nicht, dass das Land in seinem Namen umgebaut wird, planvoll und durchaus erfolgreich. Von seinen Leuten und von Leuten, die ihn als populistischen Rammbock für ihre eigene Agenda nutzen. 

Für Trump zählt nur seine Basis. Das immunisiert ihn gegen Kritik

Auch wenn er einige seiner Wahlversprechen bisher nicht eingehalten hat, hat er Rückhalt bei seiner Basis – das immunisiert ihn gegen Kritik.

Realitätstest für Europa

Joschka Fischer sieht Europa in einem Artikel in der Süddeutschen vor einem Realitätstest: Trump macht bitteren Ernst mit der Zerstörung des Westens. Der amerikanische Präsident rüttelt an der internationalen Ordnung. Will sich die EU behaupten, muss sie ihre Souveränität zurückgewinnen und zur globalen Macht werden.

Mehr Verantwortung übernehmen

Im SPIEGEL beschreibt Christine Hoffmann in Wir Halbstarken das Ende der Führungsmacht der USA, die für Deutschland den Abschied von der außenpolitischen Unschuld bedeuten.
Den etwas komplizierten Satz von Angela Merkel „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei" sieht sie in einer Linie mit der innenpolitischen Beschwörung „Wir schaffen das“ bei der Flüchtlingskrise. Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen.


Dienstag, 9. Januar 2018

Rezept gegen Trump & Co - Handlungsfelder für die EU

Michael Steiner ist ein deutscher Diplomat. Er war außenpolitischer Berater von Bundeskanzler Gerhard Schröder und vertrat Deutschland bei den Vereinten Nationen. In seinem Kommentar für die Süddeutsche Zeitung Rezepte gegen Trump & Co. zeigt er Handlungsfelder auf und wehrt sich gegen "risikofreie europafreundliche Sonntagsreden".

Handlungsfelder für die EU 

Für Steiner sind drei Handlungsfelder, auf denen die EU zusammenrücken muss, entscheidend:
  1. Sicherheit: militärische Verzahnung, polizeiliche Zusammenarbeit sowie gemeinsame Grenzsicherung. "Es kann nicht sein, dass die EU-Mitgliedstaaten 100.000 Grenzbeamte haben, Frontex aber nur 1600"
  2. Wirtschaft und Finanzen: Die gemeinsame Währung erfordert nun endlich eine koordinierte Wirtschafts-, Finanz- und sicher auch Sozialpolitik 
  3. Außenpolitik: Eine Außenpolitik aus einem Guss - dazu gehört auch ein/e echte/r europäische/r Außenminister/in 

Europafreundliche Sonntagsreden 

Wie Macron fordert auch Steiner eine Neugründung der EU und kritisiert Politiker/innen:
Risikofreie europafreundliche Sonntagsreden kann kein Mensch mehr hören. In der Tat benötigen wir eine Neugründung der EU. Da unsere Einzelstaaten dies im rauer werdenden Wettbewerb der globalen Mächte, die massiv ihre eigenen Interessen verfolgen, schlicht nicht mehr leisten können, muss die EU nach außen souverän und mitgestaltungsfähig werden und von innen die Mittel hierfür erhalten. Auf der Basis von Transparenz und Vertrauen ihrer Bürger.
Beim letzten Satz können einem nach der gescheiterten Kanzlerkandidatur von Martin Schulz Zweifel kommen. Ob er mit noch mehr Europa mehr Erfolg gehabt hätte? Ein interessanter Artikel ist es allemal und auch den drei Handlungsfeldern ist sicher nicht zu widersprechen.