Donnerstag, 21. Februar 2019

Die USA im Nahen Osten

Das Video ist schon etwas älter und das Thema hat auch nicht direkt etwas mit der EU zu tun - interessant ist es aber trotzdem.

Das Böse erhebt sein Haupt

Das Satire-Magazin Die Anstalt hat eine ganz besondere Geschichte der amerikanischen Politik im Nahen Osten erzählt. 

Mittwoch, 6. Februar 2019

Visionen zur Zukunft der EU - Man wird ja noch träumen dürfen

Der Artikel Man wird ja noch träumen dürfen aus der Süddeutschen Zeitung ist zwar schon etwas älter, aber beschreibt einige der Visionen für die Zukunft der EU, die nach wie vor aktuell sind.
Beschrieben werden jeweils die Ideen, wer dahinter steckt und wir realistisch dies nach Ansicht der Autoren sind.

Europäische Wirtschaftsregierung

Die Idee: Eine Währungsunion funktioniert nicht ohne eine gemeinsame Wirtschaftspolitik, das hat sich in der Krise gezeigt. Die Chancen für die Umsetzung schätzen die Autoren als gut ein.

Politische Union   

Die Idee: Die Staats- und Regierungschefs der Euro-Staaten streben eine engere politische Zusammenarbeit an, so viel hat sich im Zuge der Krise abgezeichnet. Dies wäre eine konsequente Weiterführung einer Wirtschaftsunion. Die Autoren schätzen dies als realistisch ein, ich wäre heute etwas skeptischer.

Vereinigte Staaten von Europa

Die Idee der Vereinigten Staaten von Europa ist alt. Der französische Schriftseller Victor Hugo träumte davon, ebenso wie der britische Premier Winston Churchill oder Altkanzler Helmut Kohl. In der Tat könnte eine europäische Regierung schneller handeln. Ob das kommt? Eher nicht, sagen die Autoren, einer Einschätzung, der ich zustimme.

Staatenbund versus Bundesstaat

Das Modell der Vereinigten Staaten ist Teil einer anderen Debatte: Es geht darum, wie der europäische Föderalismus künftig ausgestaltet sein soll, wo also welche Kompetenzen angesiedelt sein sollen. Einige sehen die Bundesrepublik als Vorbild. Es geht in die Richtung „Vereinigte Staaten“, entsprechend auch die Einschätzung, was die Realisierung angeht: eher nicht.

Zurück zu nationalen Währungen

Hinter dieser Forderung steht die Ansicht, wonach die Währungsunion die Ursache der europäischen Misere ist. Neben Autoren aus dem rechten Lager gibt es andere Akteure, die diese Forderungen aufstellen. Ein Beispiel ist Fritz Scharpf, der in der Euro-Rettung eine Gefahr für die Demokratie sieht, siehe folgenden Artikel „Rettet Europa vor dem Euro“. Die Realisierungschance – gering, eine Einschätzung, die ich auch vier Jahre nach Erscheinen des Artikels teilen würde.

Europäische Bürgergesellschaft

Europa, das sind die Menschen, die hier leben - so lässt sich dieses Konzept kurz zusammenfassen. Unter dem Motto "Doing Europe" wollen die Unterstützer ein Europa der "tätigen Bürger" schaffen.
Ein Vorschlag ist ein europäisches Jahr für alle. Treffende Analyse der Autoren: „Eine nette Idee, nicht mehr.“

Vereinigte Städte von Europa

Welche Idee steckt dahinter? Der Ansatz ist ein krasser Gegenentwurf zu der Idee der Vereinigten Staaten. Es geht darum, den Nationalstaat zu überwinden, Europa muss sich neu gründen, und zwar von unten, ausgehend von den Bürgern. Die Idee ist bisher nicht mehr als eine Skizze - von der Umsetzung weit entfernt.

Europa der Regionen

Auch hier geht es um die Überwindung des Nationalstaats, auch dieses Konzept hält den Nationalismus für die Ursache allen Übels. Die Krise ist die Folge von überholten Kompromissen in der Organisationsform der EU.
Autoren wie der Schriftsteller Robert Menasse sehen ein Europa der Regionen und die Abschaffung des Europäischen Rats als die Lösung. Utopisch, wie Robert Menasse selbst einräumt. Die Abschaffung des Rats wäre mit den gegenwärtigen politischen Eliten nicht zu machen. Aber Menasse sagt auch: Die Römischen Verträge seien ein Jahr vor ihrer Unterzeichnung noch utopischer gewesen. Oder auch der Mauerfall. Man wird sehen.

Europäische Republik

Auch hinter dieser Forderung steht: Ein anderes Europa muss her. Es soll demokratischer, parlamentarischer und bürgernaher sein. Die Bürger sollen im Mittelpunkt stehen, nicht die Nationalstaaten. Es gibt keine nationalen Interessen. Die Regionen sollen in einem freien Zusammenschluss aufgehen, ohne ihre Eigenheiten zu verlieren.
Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot ist eine der prominentesten Befürworterin. Auch hier handelt es sich um eine Utopie, gedacht für alle europäische Bürger. Die Chancen: Man wird ja wohl noch träumen dürfen. In einem Interview in der ZEIT ist sie sicher: Der Nationalstaat wird verschwinden.