Donnerstag, 29. Juni 2017

Macron – der Retter Europas

Die Wahl Emmanuel Macron zum französischen Präsident und der Durchmarsch seiner Partei Republique en Marche bei den Parlamentswahlen grenzt wirklich an ein Wunder.
Innerhalb kurzer Zeit schafft es ein junger Mann das komplette französische System auf den Kopf zu stellen. Neben den unbestreitbaren Fähigkeiten Macrons sagt dies natürlich auch einiges über die bisher dominierenden Parteien der Sozialisten und Konservativen.

Die Rettung Europas?

Nicht auszudenken, wenn bei der Stichwahl Marine Le Pen gewonnen hätte. Während der Austritt von Großbritannien zwar schmerzhaft, aber verkraftbar ist, hätte ein Austritt Frankreichs wohl ein Ende der EU bedeutet.
Angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung muss man zugestehen, dass viele Franzosen keinen von beiden wollten, dennoch hat er sich eine Chance verdient – dies gilt innen- als auch außenpolitisch.

Große Freude und viele Ratschläge aus Deutschland 

Interessanterweise waren auch in Deutschland alle Politiker begeistert, obwohl streng genommen die Schwesterparteien von SPD und CDU eine desaströse Niederlage einstecken mussten.
Ebenso interessant fand ich die vielen Tipps, die er gleich mal bekommen hat. Da wurden dann auch Vorschläge abgelehnt, die er im Falle der Eurobonds so gar nicht gemacht hat.
Diese Arroganz finde nicht nur ich sehr ärgerlich.
Stefan Kuzmany bringt es im SPIEGEL vom 13. Mai 2017 auf den Punkt: 
Wer aber jetzt gemeinsame europäische Anleihen, die sogenannten Eurobonds, kategorisch ausschließt, wer sich jetzt einer gemeinsamen europäischen Wirtschaftspolitik verweigert, einem vom EU-Parlament kontrollierten Budget, also einer tatsächlichen Zusammenarbeit, der darf sich nicht wundern, wenn bald immer mehr Europäer das deutsche Spardiktat satthaben, wenn immer mehr Wähler die EU als ein System der Gängelung betrachten, das es zu zerschlagen gilt.
Wer jetzt eine grundlegende Reform der EU verhindert, der wird bald gar keine EU mehr haben - sondern wieder einen Kontinent voller Nationen, die nur das eigene Fortkommen im Sinn haben, und sei es am Ende wieder mit Gewalt. Das darf nicht geschehen.


Sollen wir für Frankreich zahlen?

Lesenswert auch ein Beitrag in der ZEIT zur Frage, ob wir für Frankreich zahlen sollen:
Für die Pro-Seite wird gefordert, Macron zu unterstützen, damit er Frankreich reformieren und damit die EU retten kann. Die Contra-Seite hält mehr Geld und mehr Macht für Brüssel für den falschen Ansatz und fordert zuerst mal Reformen in Frankreich.
Den Beitrag steht auch auf ZEIT ONLINE.

 

Sonntag, 18. Juni 2017

Der Brexit – schlecht für Großbritannien und für die EU

Mit der Prognose „knapper Sieg für Bleiben“, aber einem unguten Gefühl im Magen bin ich am 23. Juni 2016 schlafen gegangen, mit der schrecklichen Nachricht „Knapper Sieg für Austritt“ bin ich im am nächsten Morgen aufgewacht.
Durch mein Studium und das Thema meiner Magisterarbeit ist das Thema „Großbritannien und EU“ ein sehr prägendes Thema für mich – umso bedauerlicher, dass es tatsächlich in zwei Jahren zu Ende gehen soll.

Cameron und Johnson - zwei Zocker am Werk

Offensichtlich waren „EU“ und „Bedeutung des Brexits“ die am meisten gegoogelten Begriff der Briten am Tag nach der Entscheidung – vielleicht hätten sie das früher machen sollen.
Der schmutzige eigentlich unbritische Wahlkampf war geprägt durch abenteuerliche Behauptungen der Brexit-Befürworter, wenig überzeugenden Anhänger und dem schrecklichen Mord an der Abgeordneten Jo Cox.
Erschreckend fand ich vor allem die beiden Hauptakteure David Cameron und Boris Johnson, die offensichtlich Konflikte aus ihrer College-Zeit mit diesem Referendum austragen mussten. Ich bin mir ziemlich sicher, dass Boris Johnson für den Verbleib votiert hätte, falls sein Collegefreund Cameron für den Austritt plädiert hatte.

Schadenfreude ist nicht immer die beste Freude

Eine gewisse Schadenfreude konnte ich mir nicht verkneifen, dass sich mit Theresia May zum zweiten Mal in kurzer Zeit ein konservativer Regierungschef so verzockt hat.
Aber es hilft ja nicht weiter. Das Ergebnis macht deutlich, dass die Bürger die Entscheidung akzeptiert haben und es (nur) darum geht, ein für alle Seiten vernünftige Lösung zu finden. Durch den Absturz der schottischen Nationalpartei hat sich sicher auch das Thema neues Referendum für einige Zeit erledigt.

Eine EU ohne Großbritannien ist eine kleinere und schwächere EU

Der Austritt von Großbritannien wird verkraftbar sein und vielleicht halten die verbleibenden Mitgliedstaaten stärker zusammen. Dennoch ist es ein schwerer Verlust, denn Großbritannien ist kulturell, wirtschaftlich und militärisch einer der stärksten und einflussreichsten Staaten der Welt.
Die EU verliert 13 % seiner Bürger, 16 % der Wirtschaftskraft, ein Mitglied im UN-Sicherheitsrat und nicht zuletzt einen Nettozahler: „Eine EU Großbritannien ist eine kleinere und schwächere EU“.

Weiterführende Informationen

SPIEGEL: http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-alles-was-sie-zum-referendum-wissen-muessen-a-1089870.html#sponfakt=1
ZDF: http://europas-krisen.zdf.de/brexit/sorgen-in-der-eu/
Bundeszentrale für politische Bildung - Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ http://www.bpb.de/apuz/238131/brexit
Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg https://www.lpb-bw.de/brexit.html