Donnerstag, 30. November 2017

Ohne Werte ist Europa nichts

Heinrich August Winkler, emeritierter Historiker der Humboldt- Universität zu Berlin, hat in der ZEIT einen interessanten Artikel geschrieben: Ohne Werte ist Europa nichts.
Er konstatiert dem europäischen Projekt eine schwere Krise und betont, dass nur die liberalen Demokratien dieses Projekt retten können.

Die Nationalstaaten werden nicht verschwinden

Die Nationalstaaten werden nicht verschwinden, so Winkler:
Die Mitglieder der Europäischen Union sind, ob sie es wahrhaben wollen oder nicht, postklassische Nationalstaaten, die einige ihrer Hoheitsrechte gemeinsam ausüben und andere auf supranationale Einrichtungen übertragen haben. Auf sich allein gestellt, wären die europäischen Nationalstaaten auf vielen Gebieten überfordert.
Die nationalen Parlamente sind wichtig, allein schon, weil das ohne eine angemessene Mitwirkung sich europäische Entscheidungsprozesse nicht hinreichend demokratisch legitimieren.

Hoffnung auf Macron 

Winkler setzt viel Hoffnung in Macron - und die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich:
Wenn Frankreich und Deutschland voranschreiten, werden sich andere liberale Demokratien von Finnland bis zu den Niederlanden anschließen, darunter auch solche, die wie die baltischen Republiken jenseits des einstigen Eisernen Vorhangs liegen.
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Ein normatives Kerneuropa müsste also keine neue Ost-West-Spaltung des alten Kontinents zur Folge haben. Aber eines solchen Kerns bedarf es, wenn das Projekt Europa nicht scheitern soll. Für die nächste Bundesregierung, wie immer sie zusammengesetzt sein wird, liegt hier eine ihrer großen Herausforderungen.