Gabriele Abels ist Professorin in Tübingen. Ihren tollen Vortrag „Demokratisches Europa“ habe ich live erlebt und ist auch auf dem YouTube-Kanal der VHS Tübingen abrufbar:
Sie beschreibt darin Probleme mit der Demokratie auf der europäischen Ebene und bei den Mitgliedstaaten.
Dürfte die EU der EU beitreten?
Sie begann ihre Einführungen mit der These, dass die EU der EU nicht beitreten dürfte, da sie die Kriterien für Beitrittsstaaten nicht erfüllt.
Die Diskussion über dieses Demokratiedefizit geht schon lange zurück, v.a. als die Erfolge nicht mehr so eindeutig waren. Diese „Output-Legitimation“ war lange der Fokus. Der Verfassungsvertrag, der dieses Defizit beseitigen sollte, ist jedoch bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert.
Ist die Demokratisierung der EU möglich und erstrebenswert?
Abels beschreibt vier Ansätzen, die sich unterscheiden, ob eine Demokratisierung möglich und erstrebenswert ist. Während „Pessimisten“ diese zwar für erstrebenswert, aber nicht möglich halten, da die EU kein Volk ist, halten Fatalisten dies auch nicht für erstrebenswert.
Forscher wie Moravsik sehen in den Staats- und Regierungschefs und den Rat für zentral für das Funktionieren der EU und eine Demokratisierung zwar für möglich, aber nicht für erstrebenswert.
Die Optimisten hingegen verweisen auf den steigenden Einfluss der Zivilgesellschaft und die Stärkung des Europäischen und der nationalen Parlamente, d.h. eine Demokratisierung ist notwendig und möglich.
Demokratieprobleme bei den Nationalstaaten
Als dramatisch bezeichnete Abels die Entwicklung in einigen Nationalstaaten, allen voran Ungarn und Polen. Studien wie das Freedom House oder der Bertelsmann-Index sehen beiden Staaten nicht mehr als funktionierende Demokratien.
Dies hat dramatische Folgen für die EU – der Wertekanon wird ebenso in Frage gestellt wie die Rolle des Europäischen Gerichtshof als Fundament für die Rechtsgemeinschaft, politische Entscheidungen werden blockiert.
Neue Verfahren als Lösungsansätze?
Da die bisherigen Instrumente zu schwach waren, setzt Abels Hoffnung in neue Methoden
Das Rechtsstaats-Monitoring hat Defizite in allen Staaten klar benannt, vor allem betroffen waren aber Polen und Ungarn. Die andere Hoffnung ist das Geld: Durch die Blockade von Mitteln aus dem Haushalt oder dem EU-Fonds könnten die Länder zum einlenken gebracht werden.
Der Vortrag als Video
Hier sehen Sie den ganzen Vortrag von Frau Abels: